Antrag: "VeRA – Chancen, Risiken, Kosten"
Bei VeRA, dem „Verfahrensübergreifenden Recherche- und Analysesystem“ handelt es sich um eine Software aus dem Hause Palantir Technologies, die von der Polizei zur Kriminalitätsbekämpfung eingesetzt wird (z.B. in Bayern und Hessen). Sie ermöglicht es, große Datenmengen aus verschiedenen Quellen zu analysieren und zu verknüpfen. Dazu gehören beispielsweise Informationen aus polizeilichen Datenbanken, Strafakten, Social-Media-Profilen und anderen öffentlich zugänglichen Quellen. Ziel ist es, Muster und Zusammenhänge zu erkennen, die bei der Aufklärung von Straftaten helfen können. Kritiker befürchten, dass VeRA zu einer massenhaften Überwachung von Bürgern führen könnte, da die Software auf eine Vielzahl von Daten zugreifen kann. Daher sollte der Einsatz der Software sorgfältig abgewogen und von strengen Datenschutzbestimmungen begleitet werden.
Die im Antrag gestellten Fragen im Zusammenhang mit der geplanten Nutzung von VeRA sind daher unmittelbar klärungsbedürftig.
Eingegangen: 13.11.2024 / Ausgegeben: 23.12.2024