Sitzung des Landtags mit folgenden Debatten:
TOP 1 – Aktuelle Debatte
Land unter in Süddeutschland – die Klimakrise wird
konkret: Hochwasserschutz und Klimawandelanpassung weiter stärken
beantragt von der Fraktion GRÜNE
Für die FDP/DVP-Fraktion spricht Daniel Karrais
Geplant im Zeitrahmen 9:00 bis 10:15 Uhr
TOP 2 – Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften und Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
Berichterstattung: Julia Goll MdL
Für die FDP/DVP-Fraktion spricht Julia Goll
geplant im Zeitrahmen 10:15 bis 10:55 Uhr
Drucksache 17/6701 und Drucksache 17/6872
TOP 3 – Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen - Umgang mit sexueller Belästigung in Landesbehörden
Für die FDP/DVP-Fraktion spricht Julia Goll
Geplant im Zeitrahmen 10:55 bis 11:40 Uhr
Drucksache 17/2939
TOP 4 – Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr - Eisenbahnknoten 2040 – Sachstand und Perspektiven
Für die FDP/DVP-Fraktion spricht Hans Dieter Scheerer
Geplant im Zeitrahmen 11:40 bis 12:25 Uhr
Drucksache 17/3039
TOP 5 – Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für
Wirtschaft, Arbeit und Tourismus zu der Mitteilung des
Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus vom
14. Mai 2024 - Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten; hier: Verbesserung und Durchsetzung der Arbeitsbedingungen von Praktikanten und zur Bekämpfung von Scheinpraktika („Praktikumsrichtlinie“)
COM(2024) 132 final (BR 201/24)
Berichterstattung Nikolai Reith, MdL FDP/DVP-Fraktion
Drucksachen 17/6785, 17/6786