Plenum 15.5.2024

Plenarsitzung des Landtags am 15. Mai 2024

15.05.2024 | 10:00 Uhr
- 15.05.2024 | 18:10 Uhr

Sitzung des Landtags mit folgenden Debatten:

TOP 1 – Aktuelle Debatte
Institut für Rechtsextremismusforschung und
Dokumentationsstelle Rechtsextremismus –
Institutionen, um Zivilgesellschaft und
Demokratie zu stärken
beantragt von der Fraktion GRÜNE
Für die FDP/DVP-Fraktion spricht Dennis Birnstock
Geplant im Zeitrahmen 10:00 bis 11:15 Uhr
 

TOP 2 - Unsere Krankenhäuser am Limit – Versorgung in Baden-Württemberg sichern
beantragt von der Fraktion der CDU
Für die FDP/DVP-Fraktion spricht Jochen Haußmann
Geplant im Zeitrahmen 11:15 bis 12:30 Uhr

TOP 3Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung 
Gesetz zu dem Fünften Medienänderungsstaatsvertrag

Drucksache 17/6619
Für die FDP/DVP-Fraktion spricht Jochen Haußmann
Geplant im Zeitrahmen 12:30 bis 13:10 Uhr

Mittagspause: 13:10 bis 14:30 Uhr

TOP 4 - Regierungsbefragung
Geplant im Zeitrahmen 14:30 bis 15:30 Uhr

TOP 5 – Nachwahl eines Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs
Geplant im Zeitrahmen 15:30 bis 16:00 Uhr

TOP 6 - Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften

Drucksache 17/6701
Für die FDP/DVP-Fraktion spricht Julia Goll
Geplant im Zeitrahmen 16:00 bis 16:40 Uhr

TOP 7 – Vereidigung eines Mitglieds des Verfassungsgerichtshofs
Geplant im Zeitrahmen 16:40 bis 16:45 Uhr

TOP 8 - Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung der Verwaltungsgerichtsordnung und weiterer Vorschriften

Drucksache 17/6612
Für die FDP/DVP-Fraktion spricht Jochen Haußmann
Geplant im Zeitrahmen 16:45 bis 17:25 Uhr

TOP 9 - Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Staatsministeriums
Konferenz zur Zukunft Europas – Souveränität der 
EU-Mitgliedstaaten respektieren
Drucksache 17/4500
Für die FDP/DVP-Fraktion spricht Alena Fink-Trauschel
Geplant im Zeitrahmen 17:25 bis 18:10 Uhr

 

Landtag von Baden-Württemberg
Konrad-Adenauer-Str. 3
70173 Stuttgart
Deutschland

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