Sitzung des Landtags mit folgenden Debatten:
TOP 1 – Aktuelle Debatte
Industriestandort Baden-Württemberg –
Arbeitsplätze sichern und schaffen
beantragt von der Fraktion der SPD
Für die FDP/DVP-Fraktion spricht Dr. Hans-Ulrich Rülke
Geplant im Zeitrahmen 9:30 bis 10:45 Uhr
TOP 2 - Aktuelle Debatte
Bürokratiechaos, unsaubere Daten und explodierende Grundsteuermessbeträge: Wie Kommunen und Grundstücksbesitzer in Baden-Württemberg das Grundsteuer - Drama der Landesregierung ausbaden müssen
beantragt von der Fraktion der FDP/DVP
Für die FDP/DVP-Fraktion sprechen Prof. Dr. Erik Schweikert / Stephen Brauer
Geplant im Zeitrahmen 10:45 bis 12:00 Uhr
TOP 3 - Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz über den Rettungsdienst (Rettungsdienstgesetz – RDG)
Für die FDP/DVP-Fraktion spricht Nico Weinmann
Geplant im Zeitrahmen 12:00 bis 12:45 Uhr
Drucksache 17/6611
Mittagspause: 12:40 bis 14:00 Uhr
TOP 4 - Fragestunde
Drucksache 17/6637
Geplant im Zeitrahmen 14:00 bis 15:00 Uhr
TOP 5 - Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung - Gesetz zur Änderung des ADV-Zusammenarbeitsgesetzes
Für die FDP/DVP-Fraktion spricht Julia Goll
Geplant im Zeitrahmen 15:00 bis 15:40 Uhr
Drucksache 17/6702
TOP 6 - Große Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung: Einsamkeit und soziale Isolation in Baden-Württemberg als wichtiges soziales Problem wahrnehmen, ihnen mit präventiven Maßnahmen begegnen und passgerechte Maßnahmen gegen ihre Auswirkungen umsetzen
Für die FDP/DVP-Fraktion spricht Nikolai Reith
Drucksache 17/2941
Geplant im Zeitrahmen 15:40 bis 16:25 Uhr
TOP 7 - Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen
Ausschusses zu der Mitteilung der Bürgerbeauftragten
des Landes Baden-Württemberg vom 12. März 2024: Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten des Landes Baden-Württemberg für das Jahr 2023
Berichterstattung: Jonas Weber MdL
Für die FDP/DVP-Fraktion spricht Hans Dieter Scheerer
Drucksache 17/6407, 17/6709
Geplant im Zeitrahmen 16:25 bis 17:10 Uhr