Meldungen

08.10.2025

Einsatz automatisierter Datenanalyse kritisch prüfen

Plenardebatte vom 8.10.2025: Schlechte Kommunikation hat Debatte emotionalisiert – Innenausschuss wird Klarheit bringen

08.10.2025

AfD ist von konstruktiver Debatte oder gar Lösungen weitestmöglich entfernt

Aktuelle Landtagsdebatte am 8.10.2025: Beobachtung durch Verfassungsschutz ist folgerichtig und konsequent

08.10.2025

Landesregierung musste hierzu schon fast gezwungen werden

Debatte anlässlich der Einführung eines Standarderprobungsgesetzes auf kommunaler Ebene : Erst massiver Druck der Kommunalverbände bringt Regierung zum Handeln

07.10.2025

Kl. Anfrage "Lärmbelastung und Unfallschwerpunkte durch Motorradverkehr im Rems-Murr-Kreis"

Kleine Anfrage der Abg. Julia Goll und Jochen Haußmann FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr: "Lärmbelastung und Unfallschwerpunkte durch Motorradverkehr im Rems-Murr-Kreis"

Julia Goll äußert sich kritisch zur Personalsituation bei der Polizei

25.09.2025

Goll: Strobls Schönfärberei ist unerträglich

Julia Goll, innenpolitische Sprecherin der FDP/DVP-Fraktion, äußert sich kritisch zur dpa lsw-Meldung - Polizei wächst trotz Pensionierungwelle weiter.

22.09.2025

Antrag "Palantir Gotham – Risiken und Alternativen"

Antrag der Abg. Julia Goll u.a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen: "Palantir Gotham – Risiken und Alternativen".

19.09.2025

Inspektion der Landesstraßen im Rems-Murr-Kreis

Besichtigung mit Dr. Christian Jung, verkehrspolitischer Sprecher der FDP/DVP-Landtagsfraktion, zeigt deutlich, wie groß der Handlungsbedarf ist.

16.09.2025

Antrag "Feuerwehrförderung im Überblick"

Antrag der Abg. Julia Goll, Nico Weinmann u.a. FDP/DVP "Feuerwehrförderung im Überblick" und Stellungnahme des des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen.